Tagebuch eines Internetjunkies

Ein Mann im US-Statt Nebraska hat vor Gericht die Herausgabe seiner Beinprothese erwzungen. Der Mann war ein eine Schießerei verwickelt und von fünf Kugel getroffen worden. Eine Kugel drang in seine Prothese ein, die daraufhin von der Polizei beschlagnahmt wurde. Sein Anwalt erklärte, sein 58-jähriger Mandant sei auf die Prothese angewiesen, seit er vor 30 Jahren bei einem Unfall sein Bein verloren habe.

Lautstarker Sex mit seiner Freundin hat einem Briten ein gerichtliches Besuchsverbot eingebracht. Nach Beschwerden der Nachbarn muss der 32-Jährige von der Wohnung der Frau mind. 100 m Abstand halten. Nachbarn der 20-Lähringen hatten sich bereits 2006 über eindeutige Geräusche und laute Musik beschwert, erklärte Gerichtssprecher Mike Taggart. Das Gericht habe einer Fordrung des Stadtrates nachgegeben, nachdem die 29-Jährige eine frühere Anordnung missachtet habe, sich ruhiger zu verhalten.

In einer bald 2 Jahren andauernden Mahnangelegenheit, habe ich heute von meinem Rechtsanwalt eine sehr positive Nachricht bekommen. Eine Firma für die ich Supportdienstleistungen getätigt habe, weigerte sich eine Rechnung über knapp 900,- ¤ zu zahlen. Gegen den gerichtlichen Mahnbescheid wurde Einspruch eingelegt. Ich reichte Klage ein und somit kam es dann zu einer mündlichen Verhandlung. Zu diesem Termin sind RA, ein Zeuge und ich angereist, wer fehlte, die Beklagte. Somit gab es ein Versäumnisurteil. Gegen dieses Urteil legte die Beklagte im letzten Moment Einspruch ein. Bei der zweiten mündlichen Verhandlung erschien die Beklagte aber ohne Rechtsbeistand, wieder der Zeuge und mein RA. Nach einer erneuten Zeugenvernehmung wurde dann das schriftliche Verfahren eingeleitet. Nachdem ein kurzer Schriftwechsel erfolgt ist, wurden nun am 25. Mai 2008 das Urteil gefällt, welches gestern meinem RA zugestellt wurde. Das von mir erwirkte Versäumnisurteil bleibt bestehen! Sobald die Kostenfeststellung erfolgt und anerkannt worden sind, wird der Gerichtsvollzieher seine Arbeit aufnehmen. Der Forderungsbetrag dürfte sich inzwischen wohl verdreifacht haben. Neben meiner Forderung mit Zinsen, kommen noch die Kosten für den RA, die Gerichtskosten, Inkassokosten und das Zeugengeld hinzu.

Ein geiziger Ehemann im Iran ist von einem Gericht verdonnert worden, seiner Angetrauten mehr als 120000 Rosen zu kaufen. Schahin soll seiner Frau Hengameh 124000 Rosen im Wert von umgerechnet 132000 Euro kaufen, entschied das Gericht. Hengameh hatte bei dem Prozess das iranische Gesetz genutzt, wonach eine Frau während der Ehe die Auszahlung ihrer Mitgift durchsetzen kann. Sie wolle damit ihren Gatten für seinen Geiz während ihrer zehnjährigen Ehe bestrafen.

Wer von seinem Arbeitgeber die Kündigung bekommen hat, sollte immer erst mal kühlen Kopf bewahren und mit einem Experten darüber sprechen (wobei ich hier keine Werbung für Rechtsanwälte machen will).

Schon aus formalen Gründen kann die Kündigung unwirksam sein.

Dafür reicht z.B. schon aus, weil jemand aus der Personalabteilung lediglich i.A. unterschrieben hat, also “im Auftrag”. Damit ist die Schriftform nicht gewahrt, da der Beauftragte im eigenen und nicht in Vertretung des Arbeitgebers in dessen Namen handelt. So entschied das Landesarbeitsgericht Mainz (Az: 7 Sa 530/07). Rechtsanwalt Dr. Philipp Brügge erläutert das Urteil in einem Artikel.

Auch das Hamburger Arbeitsgericht hat in einem früheren Urteil (Az: 27 Ca 21/06) eine i.A.-Kündigung als unwirksam beurteilt. Ein i.V. (in Vertretung) muss es schon sein.
Die Zahl der Unterschriften kann ebenso entscheidend sein. So müssen bei einer Firma mit drei Geschäftsführern alle drei eine Kündigung unterschreiben, damit sie wirksam ist. So entschied das Bundesarbeitsgericht jedenfalls im Fall einer Zahnarztpraxis, die in der Rechtsform einer GbR (Gesellschaft bürgerlichen Rechts) geführt wurde (Az: 2 AZR 162/04). Da alle drei Gesellschafter den Arbeitsvertrag unterschrieben hatten, hätten auch alle drei die Kündigung unterschreiben müssen.

Quelle: lawblog

Mit der Zubereitung eines 12 Tonnen schweren Reisgerichts wollen indische Köche den Sprung in das Guinness-Buch der Rekorde schaffen. Drei Kräne ließen 3000 Kilo Basmatireis, 85 Kilo Chilischoten, 1200 Liter Öl und 3650 Kilo Gemüse in eine riesige Bratschüssel nieder, Zum Würzen der Reistafel warfen sie eine 86 Kile schwere “Prise Salz” in die fast fünf Meter tiefe Pfanne. Im Anschluss wurde das Essen an Waisenhäuser in der Stadt ausgeliefert.

Das japanische Bikini-Model Serena Kozakura wurde dank ihrer großen Brüste in einem Gerichtsverfahren freigesprochen. Angeblich solle sie die Haustür eines Mannes eingetreten haben und dann durch das Loch in seine Wohnung gekrochen sein, sagte der Ankläger aus.

Aber mit einer Holzplatte, in der ein Loch von gleicher Größe wie in der besagten Tür war, konnte sie den Richter davon überzeugen, dass es für sie mit ihrem für Japanerinnen enormen Brustumfang von 110 cm unmöglich ist, durch so ein kleines Lock zu klettern. Daraufhin wurde Serena Kozakura freigesprochen.

Quelle: praline Interaktiv

Hurra!!! Das Bundesverfassungsgericht hat das Gesetz zur Onlinedurchsuchung in NRW gekippt.

Ich glaube das nachfolgende Video hat letztes Jahr fast jeder gesehen.

Wegen der “böswilligen Verbreitung falscher Nachrichten” müssen sich sechs junge Tschechen nun vor gericht verantworten. Die Mitglieder der Künstlergruppe Ztohoven sollen sich im Juni in einen Computer des tschechischen TV-Senders CT2 eingehackt und Wetterbilder mit einer Atompilz-Simulation eingespielt haben. Der virtuelle Atomanschlag lief etwa 30 Sekunden live im Fernsehen. Die Gruppe wollte zeigen, wie leicht Menschen manipulierbar seien. Ihnen drohen nun bis zu drei Jahre Haft.

Ein Autofahrer darf bei abgeschaltetem Motor mit seinem Mobiltelefon an einer roten Ampel telefonieren. Da der Fahrer sich ordnungsgemäß verhält, darf kein Bußgeld verhängt werden. Dies geht aus einem Beschluss des Oberlandesgerichts Hamm vom 6. September 2007 (Az: 2 SsOWi 190/07) hervor.

Quelle: lawblog

Der Anti-Spam-Aktivist David Ritz ist von einem Gericht im US-Bundesstaat North Dakota zur Zahlung von insgesamt 60.000 US-Dollar und zur Übernahme von Anwaltskosten verurteilt worden. Sein Vergehen: Er benutzte den UNIX-Befehl “host -l” und stieß damit einen Zonentransfer beim DNS-Server der Firma Sierra Corporate Design an. Der Server rückte auf diesen Befehl hin die Informationen bereitwillig heraus, und damit die komplette interne Adress- und Namensstruktur von Sierra. Nach eigenen Angaben ist die Firma spezialisiert auf Webhosting und Internet-Services.
Quelle: heise online

Ein Schulder gegen den ich inzwischen ein Versäumnisurteil erwirkt habe, scheint mit mir, bzw. dem RA, bzw. dem Gericht verstecken zu spielen. Es wurde Post ungeöffnet zurück geschickt, während das Vefahren lief wurde der Nachname geändert und nun aktuell als ihm das Urteil zugestellt werden sollte, ist er angeblich unter der angegebenen Anschrift nicht zu ermitteln. Das ja wie verstecken spielen! Aber der !&%@#*!”§$%&/)+#(*?=@ wird noch sein blaues Wunder erleben. Es ist ja nicht so das die Welt Ihn verschluckt hätte und im Netz findet man genügend Hinweise zu seinem Aufenthalt. Aber das scheint ja alles eine geplante Masche zu sein. Seine Frau hat die selben Spielchen abgezogen und ich habe Sie trotzdem gebusted!

Wenn kurz vor Weihnachten der Gerichtsvollzieher vor der Tür steht:

Lasst Ihn froh und munter rein,
und fangt nicht an zu schrein!
Lustig, lustig, traleralera!
Bald ist der Vollstrecker da,
bald ist der Vollstrecker da!

Dann stellt er uns die Fobe auf,
und schlägt auch für sich was drauf!
Lustig, lustig, traleralera!
Bald ist der Vollstrecker da,
bald ist der Vollstrecker da!

Wenn ich schlaf dann kommt er an,
und dann sind auch meine sachen dran!
Lustig, lustig, traleralera!
Bald ist der Vollstrecker da,
bald ist der Vollstrecker da!

Wenn er aufgestanden ist,
nimmt er mit den ganzen Mist!
Lustig, lustig, traleralera!
Bald ist der Vollstrecker da,
bald ist der Vollstrecker da!

Der vollstrecker ist ein guter Mann,
wenn der schuldner ihm genug geben kann!
Lustig, lustig, traleralera!
Bald ist der Vollstrecker da,
bald ist der Vollstrecker da!

Dann schleppt er unsere Möbel raus,
und auch noch den Rest vom Haus!
Lustig, lustig, traleralera!
Bald ist der Vollstrecker da,
bald ist der Vollstrecker da!

Liegt noch Bargeld auf dem Tisch,
tauscht er es gegen einen Wisch!
Lustig, lustig, traleralera!
Bald ist der Vollstrecker da,
bald ist der Vollstrecker da!