JMStV ist gestoppt

Netzpolitik.org berichtet gerade, dass die aktuelle Novelle des Jugendmedienschutzstaatsvertrags  vom Tisch ist. Auch die NRW SPD und Grünen wollen gegen den JMStV stimmen. Gestern wurde bekannt das die CDU, FDP und Linke gegen den Gesetzentwurf stimmen werden.

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JMStV – Protest zeigt Wirkung

Nach dem Protest der letzten Tage scheinen nun einige Politiker aufzuwachen. Auf Netzpolitik.org wurde vorhin folgende Aussage veröffentlicht:

Die CDU-Fraktion will am Donnerstag  gegen den Gesetzentwurf stimmen. Ich wiederhole: Die CDU-Fraktion will am Donnerstag  gegen den Gesetzentwurf stimmen.

Somit könnte diesen Donnerstag der unsägliche Staatsvertrag in NRW durch die CDU, FDP und Linke gestoppt werden. […]

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Protestaktion gegen den JMStV

Achtung, zwischen 17:00 Uhr und 18:00 Uhr (MEZ) erfolgt hier eine Webseitenabschaltung.

Für WordPress gibt es bereits ein Sendezeiten-Plugin: http://olbertz.de/blog/jmstv

Mit dem Plugin kann man deutsche Benutzer ausfiltern (nach Browsersprache und/oder IP-Adresse), sowie eine Sendepause definieren. Wenn dieses Plugin aktiv ist und blockiert, wird eine Protestseite angezeigt.

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JMStV My Ass – The Day After

Nachdem es gestern den großen Aufschrei der deutschen Netzgemeinde gab, weil sich SPD & Grüne in Nordrhein-Westfalen auf eine Zustimmung zum JMStV geeinigt hatten, scheinen einige Politiker jetzt aufgewacht zu sein.

So schreiben die NRW-Grünen aktuell auf ihrer Webseite:

Ergebnis der heutigen Grünen Fraktionssitzung: Die Grüne Landtagsfraktion hat heute nach ausführlicher Debatte den Fraktionsvorstand gebeten, […]

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JMStV My Ass

Zum 01. Januar 2011 tritt sehr wahrscheinlich die Neuauflage des Jugendmedienschutz-Staatsvertrags (JMStV) in Kraft, weshalb bereits erste Blogs ([1],[2]) aus Protest dichtmachen werden.

Sollte das Gesetz in der derzeit vorliegenden Version wirklich verabschiedet werden, müssen alle Webseiten auf deutschen Servern nach Altersstufen klassifiziert werden. Nur Seiten, die „Nachrichtensendungen [und] Sendungen zum politischen Zeitgeschehen“ entsprechend und […]

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