Nachdem es gestern den großen Aufschrei der deutschen Netzgemeinde gab, weil sich SPD & Grüne in Nordrhein-Westfalen auf eine Zustimmung zum JMStV geeinigt hatten, scheinen einige Politiker jetzt aufgewacht zu sein.
So schreiben die NRW-Grünen aktuell auf ihrer Webseite:
Ergebnis der heutigen Grünen Fraktionssitzung: Die Grüne Landtagsfraktion hat heute nach ausführlicher Debatte den Fraktionsvorstand gebeten, […]
weiterlesen ›„Derzeit gibt es keine konkreten Gesetzgebungsvorschläge oder Planungen.“ Antwort der Bundesregierung auf Forderung der SPD-Fraktion, etwas gegen den Abmahnmissbrauch zu unternehmen.
weiterlesen ›Polizei setzt auf Drogenspürhamster Bei REWE wird aus „JA!“ jetzt „Nö!“ Löw begnadigt Kuranyi! Hinweise auf geheimen Detektor am Teilchenbeschleuniger LHC Stromsparen bei der Deutsche Bahn ICANN schaltet Rootserver ab Westerwelle zieht sich für die PETA aus Coming soon! Store anything in Google Docs Langjähriger SPD-Abgeordneter Mierscheid tritt Piratenpartei bei Introducing TEXTp iPad-Verkaufsstart verschoben – […]
weiterlesen ›Die SPD-Bundestagsfraktion prüft die Einrichtung von Handy-Störsendern im Reichstag, um zu verhindern, dass Abgeordnete twittern. „Wir wollen wissen, ob das technisch machbar wäre“, so ein SPD-Vertreter aus dem Ältestenrat des Bundestags.
Quelle: golem.de
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