Wer mit 90 km/h im Herbst/Winter über Bundesstraßen heizt, handelt nach Ansicht des Landgerichts Hannover grob fahrlässig. Mehr dazu bei SpOn.
Hahaha
Ein Systemadministrator erhält von einer Firma die Beschwerde, daß ihr Netzwerk öfters zusammenbricht. Und zwar immer Freitags zwischen 13.40 und 14.00. Jede Woche das gleiche, man kann die Uhr danach stellen. Der Admin macht sich auf die Socken, checkt alle Rechner und den Server. Das Netz ist tiptop eingerichtet, alles…
Rückgaberecht bei Online-Auktionen
Auch Bieter bei Internet-Auktionen, die Ware von professionellen Händlern kaufen, haben ein Widerrufsrecht. Das entschied der deutsche Bundesgerichtshof (BGH) nun in einem Urteil. Demnach haben Kunden bei eBay-Versteigerungen ein Widerrufsrecht und können ersteigerte Artikel binnen 14 Tagen ohne Begründung zurückgeben, wenn diese von einem gewerblichen Anbieter stammen. Gelegentliche Geschäfte zwischen…
Endlich
Nachdem vor kurzem unsere Hochschul-Webseiten auf Typo3 umgestellt worden sind, sind die Webconders meinen Wunsch nachgekommen und haben einen RSS-Feed für die Pressemeldungen eingerichtet. Herzlichsten Dank!
Werbemail-Versender müssen Einwilligung nachweisen können
Die Übersendung einer einzigen unerwünschten Werbung per E-Mail an ein Unternehmen stellt auch nach der Einführung des neuen Wettbewerbsrechts (UWG) einen unterlassungsrelevanten Eingriff in die Rechte des Empfängers am eingerichteten und ausgeübten Gewerbebetrieb dar. Diese Auffassung bestätigt das Oberlandesgericht (OLG) Düsseldorf in einem Urteil vom 22. September 2004 (Az. I-15…
Geldstrafe für Hyperlinks
Der Netzaktivist Alvar Freude musste im Vorgehen gegen die Sperrverfügungen der Bezirksregierung Düsseldorf vor dem Amtsgericht Stuttgart jetzt eine Niederlage einstecken. Er wurde wegen Volksverhetzung und Beihilfe zur Verbreitung von Nazi-Propaganda zu einer Geldstrafe von 120 Tagessätzen verurteilt. Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig. Quelle: Golem.de
Rote Karte für Bankkunden
Bei Geldabhebungen mit einer gestohlenen ec-Karte haftet grundsätzlich der Kunde. Banken könnten in solchen Fällen unter Verweis auf einen grob fahrlässigen Umgang des Kunden mit seiner PIN-Nummer die Erstattung des Betrages verweigern, entschied der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe am Dienstag. Ich frage mich wieso die Richter es nicht glauben wollen,…
Die Putzfrau wars
Ein Systemadministrator erhält von einer Firma die Beschwerde, daß ihr Netzwerk öfters zusammenbricht. Und zwar immer Freitags zwischen 13.40 und 14.00. Jede Woche das gleiche, man kann die Uhr danach stellen. Der Admin macht sich auf die Socken, checkt alle Rechner und den Server. Das Netz ist tiptop eingerichtet, alles…
Bundesrichter prüfen Widerrufsrecht für eBay-Kunden
Ist eBay ein Internet-Auktionshaus? Was wie eine Binsenweisheit klingt, muss juristisch erst einmal geprüft werden. Der Bundesgerichtshof nimmt sich des Falls an. Für den Kunden wäre es besser, wenn es nicht so wäre – denn nur dann hätte er auch ein Widerrufsrecht. Quelle: SpOn
Tunnelfunker
Telepolis berichtet über ein künstlerisches Projekt das zwei Monate lang im Tunnel des Münchner Altstadtrings alle Autofahrer mit einem extra eingerichteten Tunnelrundfunk versorgt.
Radarwarner
Mit Schildern darf nicht vor Radarfallen gewarnt werden. Das Verwaltungsgericht Saarbrücken bestätigte laut beck-aktuell, dass einem Radar“warner“ 500 Euro Zwangsgeld angedroht werden dürfen. Der Mann hatte ein Schild hochgehalten, auf dem stand: „Ich bin für Radarkontrollen!“ Außer Radar war alles sehr klein geschrieben. Via: law blog
Saddam verklagt die USA
Der frühere irakische Machthaber Saddam Hussein hat die USA wegen Verstößen gegen die Genfer Konvention und die Europäische Menschenrechts-Konvention vor dem Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte verklagt.
Tempomat genutzt und hinten Kaffee gekocht – Wohnmobil überschlug sich
Ein Mieter eines Wohnmobils in Oklahoma hatte den Tempomat auf die Geschwindigkeit von 110 km/h eingestellt und ging in die rückwärtige Küche zum Kaffee kochen. Das Fahrzeug überschlug sich und der Fahrer klagte gegen die Wohnmobil-Vermietfirma. Der Mann bekam vor Gericht Recht zugesprochen, da in der Betriebanleitung über die Nutzung…
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