Die Neuregelung der Urheberrechte von Autoren, Musikern und anderen Künstlern im Zeitalter von CD-Brennern und Internet nimmt konkrete Formen an. Nach monatelangen Diskussionen mit den Künstler- und Autoren-Verbänden und den Geräteherstellern hat Bundesjustizministerin Brigitte Zypries (SPD) am Mittwoch ihren abschließenden Entwurf für eine Überarbeitung des Urheberrechtes vorgestellt. — Einen Grundsatz…
Bockmist
Auf was freut man sich nach dem Training im Fitness-Stduio am meisten? Nach der warmen Dusche! Nur blöd wenn es kein Warmwasser mehr gibt sonder nur *bibber* kaltes Wasser. Erinnert mich irgendwie an meine Zeit beim Bund. Im Biwak gabs auch nur kaltes Wasser und das kommt dann im Winter…
MediaMarkt abgemahnt
Die zum selben Konzern, der Metro Group, gehörenden Unternehmen hatten sich anfang der Woche mit den Reizworten „Keine Mehrwertsteuer“ und „Einkaufspreis“ scheinbar eine Preisschlacht über die Werbung geliefert. Nach Egbert Groote, Referatsleiter und Jurist beim Bundesverband der Verbraucherzentralen ist es „laut Wettbewerbsrecht unzulässig, mit besonderen Preisherabsetzungen zu werben, wenn tatsächlich…
Neues Anti-Terror-Zentrum in Berlin eröffnet
Auch Deutschland ist von möglichen Terroranschlägen nicht ausgenommen. Mit dem neuen Anti-Terror-Zentrum in Berlin-Treptow, dass Otto Schily gestern vorgestellt hat, will der Innenminister die Kräfte von Polizei und Geheimdiensten effektiv bündeln. Doch deren enge Kooperation ist ein Novum für die Bundesrepublik. Kritiker fühlen sich an die schrankenlosen Macht-Apparte des NS-Staates…
Aktuelle Studie zur Zahlungsmoral
Fast 40 Tage müssen Unternehmen in Deutschland warten, bis Kunden Rechnungen bezahlen. Das belegt jetzt eine aktuelle Studie von Intrum Justitia. Ein weiteres Ergebnis: Die Zahlungsmoral in Ostdeutschland ist besser als in den alten Bundesländern. Im europäischen Vergleich von Forderungsrisiken liegt Deutschland nur im hinteren Mittelfeld. Kann ich nur bestätigen!…
Was ist NEU im Dezember
– Die Deutsche Bahn AG erhöht ihre Fahrpreise – Zigaretten werden teurer – Wer sich in Handels-, Partner- oder Genossenschaftsregister eintragen lassen möchte, muss künftig weniger zahlen. – Rechtsuchende und Justiz selbst können ihren Schriftverkehr mit dem Bundesverwaltungsgericht und Bundesfinanzhof künftig rechtswirksam per E-Mail erledigen.
Grob fahrlässig
Wer mit 90 km/h im Herbst/Winter über Bundesstraßen heizt, handelt nach Ansicht des Landgerichts Hannover grob fahrlässig. Mehr dazu bei SpOn.
Feiertag gestrichen
Bundeswirtschaftsminister Wolfgang Clement (SPD) hat heute bestätigt, dass die Bundesregierung den Tag der Einheit am 3. Oktober als Feiertag streichen will. Ich bezweifel aber das dadurch unser Wirtschaftswachstum verbessert wird.
Rückgaberecht bei Online-Auktionen
Auch Bieter bei Internet-Auktionen, die Ware von professionellen Händlern kaufen, haben ein Widerrufsrecht. Das entschied der deutsche Bundesgerichtshof (BGH) nun in einem Urteil. Demnach haben Kunden bei eBay-Versteigerungen ein Widerrufsrecht und können ersteigerte Artikel binnen 14 Tagen ohne Begründung zurückgeben, wenn diese von einem gewerblichen Anbieter stammen. Gelegentliche Geschäfte zwischen…
Keine Privatkopien mehr für Dritte
Privatkopien von Musiktiteln sollen nur noch vom eigenen Original hergestellt werden dürfen. Diese und zwei weitere Regelungen will der deutsche Bundesverband der Phonographischen Wirtschaft umgesetzt wissen. Privatkopien dürfen nicht mehr für Dritte, sondern ausschließlich für den User selbst erstellt werden. Die Programme von Rundfunk und Internetradios dürfen nur noch zum…
Boom bei Ein-Euro-Jobs
Immer mehr Langzeitarbeitslose bewerben sich um einen so genannten Ein-Euro-Job. Laut Bundesagentur für Arbeit (BA) gibt es derzeit eine „flächendeckend große Nachfrage“ nach gemeinnützigen Tätigkeiten, wie die „Bild“-Zeitung (Mittwochausgabe) berichtet. Demnach kommen in einzelnen Agenturen bis zu zehn Erwerbslose auf ein Stellenangebot. Die BA gehe davon aus, dass Städte, Gemeinden…
Ob das was bringt …
Die Junge-Union fordert die Abschaffung der „Bundesargentur für Arbeit“. Zu mind. habe ich sowas gestern im Radio aufgeschnappt.
Flachbildschirm löste internationalen Notruf aus
Im US-Bundesstaat Oregon sorgte ein Flachbildschirm-Fernseher für Aufregung: Das Gerät sandte beim Einschalten unbemerkt ein Signal auf der Frequenz für internationale Notrufsignale, aus. Daraufhin versammelten sich die lokale Polizei, Such- und Rettungskräfte und Mitglieder der zivilen Flugaufsicht vor der Tür des Flat-Screen-Besitzers. Quelle: Futurezone@ORF
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