Durch einen Freund der ebenfalls in der Reserve aktiv ist, bin ich die „kleinen Anfragen“ der Partei „DIE LINKE“ aufmerksam geworden. Aus diesem Grund kommen die beiden gleich genannten Beispiele aus dem militärischen Bereich.

Beispiel 1: Ehrenmal der Bundeswehr in Berlin


Berlin: (hib/AW/HAU) Die Fraktion Die Linke will von der Bundesregierung wissen, wie viele verstorbene Bundeswehrsoldaten, die am Ehrenmal der Bundeswehr in Berlin namentlich aufgeführt werden, früher in der Wehrmacht oder der Waffen-SS gedient haben. In ihrer Kleinen Anfrage (17/32) verlangt die Linksfraktion zudem Auskunft darüber, warum bei der Erstellung der Namensliste für das Ehrenmal darauf verzichtet wurde, das Militärgeschichtliche Forschungsamt zu konsultieren, um zu verhindern, dass möglicherweise ehemalige Kriegsverbrecher geehrt werden.

Quelle: http://www.bundestag.de/presse/hib/2009_11/2009_277/04.html

Beispiel 2: Auslandsaufenthalten der Bundeswehr ohne Mandat des Bundestages


Berlin: (hib/BOB/STO) Nach „Auslandsaufenthalten der Bundeswehr ohne Mandat des Bundestages“ erkundigt sich die Fraktion Die Linke einer Kleinen Anfrage (16/13784). Unter anderem möchte sie wissen, wie viele Bundeswehrsoldaten sich seit 1998 ohne Bundestagsmandat im Ausland aufgehalten haben, etwa im Rahmen einer UN-Mission, zur Unterstützung von Unternehmen bei technischen Vorführungen und auf Rüstungsmessen oder zu Unterstützungseinsätzen bei Katastrophenfällen. Die Fraktion verweist dabei darauf, dass die Bundeswehr zwar gerne als „Parlamentsheer“ tituliert werde, der Bundestag aber nicht an allen Entscheidungen über Auslandsaufenthalte von Bundeswehrsoldaten beteiligt sei und auch nicht regelmäßig darüber informiert werde.

Quelle: http://www.bundestag.de/presse/hib/2009_07/2009_216/07.html

Dies sind aber nur zwei Beispiele, aber es gibt noch weitere. Da muss man die Vertreter in der Regierung der Partei „DIE LINKEN“ doch mal ernsthaft fragen, wer sowas alles wissen will? Für mich sieht das schwer nach Behinderung der Regierungsarbeit aus. Solche Anfragen halten doch unsere Regierung und die ihr angeschlossenen Ministerien von der eigentlich wichtigeren Arbeit ab. Man sollte mal eine Anfrage über die Kosten einer solchen „kleinen Anfrage“ an den Bundestag stellen. Dann kann der Bürger (Wähler) entscheiden ob es sich lohnt solche Anfragen zu stellen.

Noch eine kurze Anmerkung zum 1. Beispiel. Die Bundeswehr wurde offiziell am 5. Mai 1955 gegründet. Knapp 10 Jahre nach Kriegsende. Aus diesem Grund glaube ich nicht das man verurteilte Kriegsverbrecher unter den im Dienst verstorbenen Soldaten findet.

3 Kommentare

  1. 1

    Ich finde es äußerst interessant und mich würde die Antwort auch interessieren. Ich denke, wenn sich die junge BRD Nazis in politischen Führungsebenen geleistet hat, gibt es in der Bundeswehr sicherlich auch hochrangige Wehrmachtsangehörige, die zwischen und 45 an Verbrechen beteiligt waren. Die Wehrmacht hat ja einiges auf dem Kerbholz und stand der SS in nichts nach. Und ich finde es abscheulich, sollten bei dem Ehrenmal tatsächlich solche Namen auftauchen. Deine Begründung, das die BW erst 10 Jahre nach Kriegsende gegründet wurde, hat damit überhaupt nichts zu tun. Natürlich kann ein Wehrmachtsangehöriger, der Dreck am stecken hatte (bei vielen ist es erst 30 oder 40 Jahre später aufgedeckt worden) 10 Jahre bei der Polizei gewesen sein und dann bei der BW rekrutiert. Wo ist da der Widerspruch?

    Und ich will auch wissen, ob die BW denkt, sie könnte schalten und walten wie sie will, ohne Parlamentsbeschluß. Wenn deutsche Soldaten im Ausland ohne Genehmigung des Parlaments sich herumtreiben, dann ist das ein klarer Verstoß und muss geahndet werden.

  2. 2

    10 Jahre sind ein großer Zeitraum in dem sich ideologisch bei einem Menschen eine ganze Menge ändern kann. Verurteilte Kriegsverbrecher wird man unter den im Dienst verstorbenen Soldaten bestimmt nicht finden. Ehemalige Angehörige der Wehrmacht finden sich sicherlich in dieser Gruppe und vielleicht sogar welche, die man in die Nähe von Taten rücken könnte, die man in den Augen der Linken als Kriegsverbrechen bezeichnet. Nochmal zur Erinnerung, auf dem Ehrenmal der Bundeswehr sind nur Soldaten die im Dienst gestorben sind namentlich aufgelistet. So viel Professionalität und gründliche Recherche traue ich der Bundeswehr schon zu. Das Ehrenmal wurde ja erst dieses Jahr eingeweiht und steht dort nicht bereits 40 Jahre. Seit der Gründung der Bundeswehr gab es also genügend Zeit solche schwarzen Schafe auszusortieren. Sollten aber tatsächlich verurteilte Kriegsverbrecher dort namentlich gelistet sein, ist das ein Skandal. Solch ein Skandal würde ganz schön am Image der Bundeswehr und der BRD kratzen.

    Das jeder Einsatz überhaupt eines Parlamentsbeschlusses bedarf, ist meiner Meinung nach nicht mehr zeitgemäß. Es kann nicht sein das für die Aussendung eines einzigen Sanitätssoldaten etwa das gesamte Parlament zusammenkommen muss. Bei militärisch-polizeilichen Maßnahmen oder der Entsendung von Militärbeobachtern in Krisenregionen sollte eine Zustimmung des Bundestags nicht grundsätzlich für erforderlich sein.

    Wieviele Stasi-Verbrecher haben eigentlich bei der damaligen Linkspartei eine politische Heimat gefunden?

  3. 3

    WTF! Gerade hatte ich über Google-Adsense Werbung für die N.. hier in diesem Beitrag. Sowas geht gar nicht. Was für Keywords haben die bitte gebucht.

Was denkst du?


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