Datenschutzskandal im Landtag NRW

Mir ist vorhin sprichwörtlich die Kinnlade herunter geklappt als ich folgende Pressemitteilung der Piratenfraktion NRW gelesen habe:

Sämtliche E-Mails von und an die Mitglieder und Mitarbeiter des Landtags werden von Google analysiert und bewertet. Auf diesen gravierenden Daten-Missstand hat die Piratenfraktion den innerbehördlichen Datenschutzbeauftragten des Landtags NRW aufmerksam gemacht: Das US-Unternehmen Google überprüft jede einzelne […]

weiterlesen ›

Heute ist ein Feiertag im dreifachen Sinne

Pi-Day Schnitzel und Blowjob Tag Es wird Neuwahlen in NRW geben

Gerade der Punkt Neuwahlen in NRW ist für mich als Pirat besonders spannend. Die Piratenpartei könnte erstmals in den Landtag NRW einziehen. Wenn man den letzten Wahlprognosen glauben darf, werden die FDP und Linke nicht in den Landtag kommen, weil Sie an der 5%-Hürde […]

weiterlesen ›

JMStV ist gestoppt

Netzpolitik.org berichtet gerade, dass die aktuelle Novelle des Jugendmedienschutzstaatsvertrags  vom Tisch ist. Auch die NRW SPD und Grünen wollen gegen den JMStV stimmen. Gestern wurde bekannt das die CDU, FDP und Linke gegen den Gesetzentwurf stimmen werden.

weiterlesen ›

JMStV – Protest zeigt Wirkung

Nach dem Protest der letzten Tage scheinen nun einige Politiker aufzuwachen. Auf Netzpolitik.org wurde vorhin folgende Aussage veröffentlicht:

Die CDU-Fraktion will am Donnerstag  gegen den Gesetzentwurf stimmen. Ich wiederhole: Die CDU-Fraktion will am Donnerstag  gegen den Gesetzentwurf stimmen.

Somit könnte diesen Donnerstag der unsägliche Staatsvertrag in NRW durch die CDU, FDP und Linke gestoppt werden. […]

weiterlesen ›

Gefährlicher Pfeilsharer

Die Zeichnungen sind irgendwann auf der LMV 2010.1 der Piratenpartei NRW entstanden

weiterlesen ›

Die PIRATEN in NRW bekommen 1,54% der Stimmen

Als die ersten Prognosen gestern Abend um 18:00 Uhr im TV gezeigt wurden, sah man die Piraten bei 3%. Leider wurde das vorhergesagte Ergebnis im einwohnerstärksten Bundesland  nicht gehalten. Mit dem Ergebnis von 119.581 Stimmen (1,54%) liegen die Piraten in NRW deshalb deutlich hinter ihren eigenen Erwartungen. Ich persönlich habe die Piraten zeitweise bei 5% […]

weiterlesen ›

Landtagswahl 2010 – Die Chancen der Kleinen: Piratenpartei

Wahlkampfspot der Piratenpartei NRW

Wahlkampf im Kino

Erleben Sie am 9.4. ab 20.00 Uhr einen besonderen Abend mit dem preisgekrönten Film “Inglourious Basterds” und der Piratenpartei im Metropol–Kino Düsseldorf. Auch die NRW–Piraten wollen im Landtagswahlkampf für ihre Überzeugungen und die gute Sache streiten – allerdings auf demokratische Weise.

Vor und nach dem Film können Sie darüber mit Piraten aus ganz NRW sprechen, […]

weiterlesen ›

Unterstütze die Krefelder Piraten mit Deiner Unterschrift!

Klarmachen zum Ändern! Am 9. Mai tritt die Piratenpartei in Nordrhein-Westfalen erstmals zur Landtagswahl an. Die Piraten wollen sich mit der Unterstützung durch Ihre Stimme für eine bessere Politik im Landtag einsetzen.

Wir treten in NRW nicht nur mit unserer Landesliste an, sondern wollen auch in den Wahlkreisen vor Ort unsere Kandidaten ins Rennen schicken […]

weiterlesen ›

Wahlplakate sind verfügbar

Die Wahlplakate der Piratenpartei für die Landtagswahl 2010 in NRW sind verfügbar.

weiterlesen ›

NRW-Piraten mit Wahlprogramm und weiblichem Kapitän

Die Piratenpartei Nordrhein-Westfalen beschloss auf ihrem Landesparteitag am Wochenende das Programm für die Landtagswahl im Mai. Außerdem wählten die NRW-Piraten einen neuen Vorstand: Erstmals repräsentiert eine Frau den Landesverband.

Die NRW-Piraten verabschieden zum ersten mal ein breit gefächertes Wahlprogramm mit besonderen Akzenten in der Bildungspolitik. Das Bildungssystem soll massiv refomiert werden. Geplant ist unter anderem […]

weiterlesen ›

Gau bei den Piraten in NRW

Der Piratenpartei in NRW ist ein folgenschwerer Fehler unterlaufen. In dem als PDF im Netz zur Verfügung gestellten Unterstützungsformular waren Formularfelder vorhanden. Viele, auch ich, haben davon gebraucht gemacht und diese Felder im PDF-Reader ausgefüllt, anstatt die Anschrift handschriftlich einzutragen. Gestern bzw. heute stellte sich aber heraus, dass die Unterschriftenformulare nicht die Formalitäten erfüllt, die […]

weiterlesen ›