Tagebuch eines Internetjunkies

Hurra!!! Das Bundesverfassungsgericht hat das Gesetz zur Onlinedurchsuchung in NRW gekippt.

In zwei Jahren 27-mal falsch geparkt. Dazu noch zwei Tempoverstöße. Das reichte der Stadt Düsseldorf nach diesem Bericht, einem Autofahrer die Fahrerlaubnis zu entziehen. Das Oberverwaltungsgericht NRW hat die Entscheidung bestätigt: Der Betroffene habe sich als ungeeignet erwiesen, am Straßenverkehr teilzunehmen.

Quelle: law blog

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Ab morgen dürfen Verkaufsstellen in NRW mit Ausnahme der Sonn- und Feiertage von 0.00 bis 24.00 Uhr geöffnet sein. Ich bin ja mal gespannt welche Geschäft in Krefeld länger aufhaben werden als bisher.

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Die Bevölkerungszahl Nordrhein-Westfalens hat im vorigen Jahr noch einmal abgenommen: Zum Ende 2005 hatte das bevölkerungsreichste Bundesland 18 058 105 Einwohner; das sind laut Landesamt für Statistik 17 247 weniger als Ende 2004. Im Zusammenhang damit steht die Zahl der Geborenen. Sie erreichte mit 153 372 einen historischen Tiefststand - im achten Jahr in Folge sind die Geburten rückläufig. Die Zahl der Sterbefälle war mit 186 427 um etwa 2 000 höher als im Vorjahr. Selbst der Zuzug von 16 000 Personen mehr als im Jahr 2004 brachte der Statistik keinen Ausgleich. (pbd)

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Irgendwie ist NRW leicht falsch in diesem Artikel geschrieben, zu mind. in der Überschrift dieses Artikels. Weiter unten steht es richtig. Kam schon ins grübeln ob man NRW evtl. nicht nach der letzten Rechtschreibreform so schreibt, aber nene das kann nicht sein.

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Morgen, Freitag, den 17. Juni 2005 wird um 17.00 Uhr in Düsseldorf-Bilk,
in der Gaststätte

Haus Konen
Suitbertusstrasse 1
40223 Düsseldorf
siehe auch: http://mail.map24.com/konen

eine Informationsveranstaltung über die geplante EU-Richtlinie zur
“Patentierung computerimplementierter Erfindungen”, kurz
Softwarepatente, stattfinden.

Die Veranstaltung wird von der “Initiative der Unternehmer in NRW gegen
die Patentierbarkeit von Software” ausgerichtet und ist kostenlos. Sie
wird etwa 2 Stunden dauern und anschliessend steht den Teilnehmern noch
Zeit für Fragen und Informationsaustausch untereinander und mit den
Referenten zur Verfügung.

Als Referenten werden teilnehmen:

- Herr Johannes Sommer, Inhaber der Hamburg Firma Sommer Communication
und Gründer der Initiative Hamburger Unternehmen gegen die
Patentierbarkeit von Software

- Herr Andre Schenk, Hamburger Rechtsanwalt mit dem Spezialgebiet
IT-Recht und LL.M.Eur., der sich eingehend mit den Haftungsrisiken bei
Patentverletzungen beschäftigt hat

- Herr Dr. Guntram Walther, Patentanwalt und Gesellschafter der Firma
MedikaDat, Langenfeld, der Fragen rund um das Patentrecht
ausführlich beantworten kann.

Wer Software erstellt und/oder gewerblich einsetzt, sollte sich dort mal
informieren lassen. Problematisch wird auch der gewerbliche Einsatz von
Open-Source, sollte die Richtline im Parlament abgesegnet werden.
Es kann sonst schon bald schnell sein, dass “Haus und Hof” weg sind,
denn die Haftung bei Patentverletzungen macht vor dem Privatvermögen von
Firmeninhabern nicht halt. (Auch nicht bei GmbH/AG-Geschäftsführen)

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Die CDU ist der große Gewinner der Wahl in Nordrhein-Westfalen und SPD-Chef Müntefering verkündet kurz nach der ersten Hochrechnung für den Herbst eine vorgezogene Bundestagswahl. Sowas war ja irgendwie klar und wohl auch ein politischer Schachzug seitens der SPD. Schwarz-Gelb hätte nämlich sonst die K-Frage (Vertrauensfrage an den Bundeskanzler) gestellt. Nunja ich bin jetzt mal gespannt ob und was sich ändert. Viel zu tuen gibt es auf jedenfall bei der Schaffung von neuen Arbeitsplätzen in NRW.

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Aus wichtigem Anlass möchte ich euch auf die “Initiative von Unternehmen in NRW gegen die Patentierbarkeit von Software” aufmerksam machen. Hier wird bestimmt der ein oder andere Leser von den Folgen betroffen sein die durch Softwarepatente entstehen können.

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Na klasse, jetzt ist Mönchengladbach schon unter den Top 3 der Städte mit der höchsten Arbeitslosenquote in NRW.

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Nordrhein-Westfalen geht neue Wege in der Bekämpfung der Computerkriminalität. Die Polizei setzt konzentriert Spezialisten ein, um die Internet-Täter aufzuspüren. “Computer und Internet entwickeln sich zunehmend zu einem Forum für Straftäter. Nicht nur für die Präsentation von extremistischer Propaganda oder Kinderpornografie wird das weltweite Netz benutzt, sondern auch für Geldwäsche oder Erpressungen”, erklärte Innenminister Dr. Fritz Behrens heute (27.10.) in Düsseldorf.

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In Nordrhein-Westfalen könnte sich ein Datenschutzskandal anbahnen. Die Landesdatenschutzbeauftragte im Innenministerium von NRW, Bettina Sokol, ermittelt gegen die in Krefeld ansässige DWA - Deutsche Wirtschaftsauskunft GmbH wegen des Verstoßes gegen einschlägige Bestimmungen des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG).

Mehr dazu gibts im Handelsblatt.

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In Oberhausen löst der Besuch einer 80jährigen in einer Diskothek, die nur mal eben so eine gespritzte Cola trinken wollte, gleich eieinen Großalarm der Polizei.

(via: Schockwellenreiter)

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In NRW sind Polizeibeamte dem Verbrechen in Zukunft schneller auf der Spur. Das neue Polizeiliche Auskunftssystem heißt POLAS und ist das elektronische Gedächtnis der Polizei. Damit können Polizeibeamte sich besser über gefährliche bzw. gesuchte Personen informieren. Gleiches gilt für gestohlene Fahrzeuge oder Gegenstände.

(Quelle: Newsletter des Inneministeriums NRW)

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